Nach der heutigen Landtagseröffnung hatte ich die Gelegenheit, ein Interview mit dem scheidenden Landtagspräsidenten Albert Frick zu führen. Frick, der bereits angekündigt hat, nach diesem Jahr nicht mehr für das Amt zu kandidieren, gewährte Einblicke in seine Erfahrungen und reflektierte über mögliche Veränderungen im liechtensteinischen Parlament.
In meiner ersten Frage an den Landtagspräsidenten sprach ich die oft als langwierig wahrgenommenen Diskussionen im Landtag an, die in der Öffentlichkeit nicht immer die Aufmerksamkeit finden, die sie verdienen. Präsident Frick erklärte, dass sein Einfluss als Landtagspräsident begrenzt sei, da es keine Redezeitbeschränkungen gebe. Er betonte, dass sogar nach dem Beschluss des Landtags, eine Debatte zu beenden, jeder Fraktion weiterhin das Recht auf eine Wortmeldung stehe. Ein früherer Vorschlag, diesen Passus zu streichen, fand keine Mehrheit.
In Bezug auf vorberatende Kommissionen äusserte sich Albert Frick skeptisch. Er verteidigte das Liechtensteinische Parlament als ein Redeparlament, in dem die breite Diskussion im Landtag selbst wichtig sei. Er argumentierte, dass bei vorberatenden Kommissionen nur eine kleine Anzahl von Abgeordneten die Möglichkeit hätte, sich intensiv mit Details auseinanderzusetzen.
Die Offenheit von Regierungsvorlagen war ein weiterer Diskussionspunkt. Frick erklärte, dass wenn die Regierung zu konkrete Gesetzesvorschläge einbringe, mache Abgeordnete sich bevormundet fühlen. Er wies jedoch darauf hin, dass es einen neuen Trend gebe, bei dem die Regierung Alternativ- oder Mehrfachvorschläge einbringe und dem Landtag die Entscheidung überlasse.
Bezüglich möglicher Veränderungen im Landtag schlug Albert Frick vor, das bestehende Konzept von 25 Abgeordneten plus Stellvertretern zu überdenken. Er betonte, dass dies aus einer Zeit stamme, in der nur zwei Parteien im Landtag vertreten waren. Die Idee, die Stellvertreter abzuschaffen und stattdessen die Anzahl der Abgeordneten auf 35 zu erhöhen, könnte den aktuellen Mehrheitsverhältnissen besser gerecht werden.
Abschliessend wünschte Albert Frick seinem Nachfolger viel Erfolg und die Fähigkeit, Sitzungen effizient zu leiten. Mit diesen Einblicken in die Perspektiven des scheidenden Landtagspräsidenten endete das Interview nach einer aufschlussreichen Diskussion über die Herausforderungen und Potenziale des liechtensteinischen Parlaments.
