Während viele in den Sommermonaten die Füsse hochlegen, steht für Thomas Rehak keine klassische Ferienzeit auf dem Programm. Der DpL-Parteipräsident packt im Gasthaus Matu, dass von seiner Frau betrieben wird, mit an – notfalls auch als Tellerwäscher im Keller.
Im ersten Sommergespräch der Parteipräsidenten erzählt Rehak, wie der Erfolg bei den Landtagswahlen die Arbeit verändert hat und was die Demokraten pro Liechtenstein in den nächsten Monaten vorhaben.
Landesspiegel: Wie hat sich ihre Arbeit als Parteipräsident seit dem Wahlerfolg verändert?
Thomas Rehak: „Es hat sich schon verändert. Die Arbeit ist durchaus aufwendiger geworden. Wir sind ein grosses Team, eine grosse Fraktion und damit ist der Abstimmungsbedarf grösser. Unsere Mitglieder sind hochmotiviert. Wir haben bereits vier Vorstösse eingereicht. Zwei davon Initiativen. Eine Interpellation und ein Postulat.“
Landesspiegel: Sie haben die Offenheit in der Fraktion betont. Macht das die Abstimmung aufwendiger?
Thomas Rehak: „Wir tun es wie eh und je, tauschen die Argumente untereinander aus und diskutieren darüber. Dann fällen wir eine Entscheidung für die Fraktion. Wenn der eine oder andere Abgeordnete sich mit diesen Argumenten nicht anfreunden kann, dann hat er die Freiheit, anders abzustimmen. Das ist bewusst in unseren Statuten so festgehalten.“
Landesspiegel: Wie bewerten Sie rückblickend den Wahlerfolg der DpL? Was war das Erfolgsrezept?
Thomas Rehak: „Es ist ganz einfach, harte Arbeit und bürgernahe Politik. Wir sind sehr umsetzungsstark. Ich denke, das hat das Volk verstanden.“
Landesspiegel: Sind sie enttäuscht, trotz des guten Wahlergebnisses, nicht Teil der Regierung geworden zu sein?
Thomas Rehak: „Mit sechs Abgeordneten hätten wir den Anspruch gehabt, Teil der Regierung zu werden. Unsere Idee war, dass wir einen Regierungsrat stellen können, die VU zwei und die FBP zwei. Die VU versteht ihr Motto »Metanand« aber ohne uns. Die FBP hat im Wahlkampf gesagt, dass sie mit allen Fraktionen spricht. Das hat sie aber nicht gemacht. Das Resultat ist nun eine starke Opposition.“
Landesspiegel: Wäre es nicht schwierig gewesen, fünf Regierungsmitglieder auf drei Parteien aufzuteilen?
Thomas Rehak:„Aus meiner Sicht hätte man das Schweizer Modell umsetzen sollen. Die freiwillige Konkordanz, die versucht möglichst alle grossen Gruppierungen in der Regierung zu vertreten. So gibt es bessere Politik. Die beiden Altparteien haben sich für einen anderen Weg entschieden.“
Landesspiegel: Ist die Oppositionsarbeit nicht einfacher?
Thomas Rehak: „Opposition ist auch nicht immer nur einfach. Manche haben das Gefühl, man müsse nur sagen, was die anderen schlecht machen. Das stimmt nicht.“
Landesspiegel: Ein Erfolg der DpL war die Annehme der Initiative für die Privatisierung von Radio Liechtenstein. Welche Konsequenzen hat die Abschaltung des Radios für die DPL?
Thomas Rehak: „Radio Liechtenstein hat die Arbeit in der Vergangenheit suboptimal gemacht. Darum ist der Wegfall für mich leider kein grosser Verlust. Für andere Parteien ist es vielleicht ein grösserer Verlust. Was für uns jetzt von grossem Interesse ist, ist das andere Medien sich weiter entwickeln können.“
Landesspiegel: Welche neuen Medienstrukturen wünschen Sie sich?
Thomas Rehak: „Es gibt grosses Potenzial und ich rufe alle Medienschaffenden auf, sich irgendwie zu organisieren, um ein Gegengewicht gegen das Medienhaus zu schaffen. Das wäre unbedingt erforderlich. Wir sind der festen Überzeugung, das darf keine politische Gruppierung sein.“
Landesspiegel: Die DpL hat eine Initiative eingebracht, um auch für Unternehmen wieder die Möglichkeit zu schaffen, mit Behörden analog zu kommunizieren. Warum?
Thomas Rehak: „Es gibt Bürgerinnen und Bürger, die mit der Geschwindigkeit der Digitalisierung nicht mitkommen, auch Unternehmer. Genau für die Unternehmer, die in diesem Digitalisierungsschritt nicht wollen oder können, wollen wir einen analogen Kommunikationsweg behalten. Dazu kommt, dass die digitale Kommunikation auch ausfallen kann, dann gibt es noch einen analogen Kommunikationsweg.“
Landesspiegel: Die DpL fordert auch ein Ende der Quersubventionierungen bei den LKW. Worum geht es hier genau?
Thomas Rehak: „Hier geht darum, dass in den einzelnen Sparten, insbesondere bei den Netzen, mit dem Ertrag nicht andere Sparten querfinanziert werden. Mit dem Stromnetz hat man in den letzten 10 Jahren 40 Mio. Franken Gewinn gemacht. Wohin fliesst dieses Geld? Niemand weiss es? Die Erträge kommen in einen allgemeinen Reservetopf und dann werden damit andere Investitionen getätigt. Aus unserer Sicht stellt das eine unerlaubte Quersubventionierung dar.“
Landesspiegel: Was bringt das für die Strom-Kunden?
Thomas Rehak: „Diese Mittel wurden mit dem Netz erwirtschaftet und die müssen wieder ins Netz investiert werden, und zwar in das gleiche Netz. Strommittel in das Stromnetz und Kommunikationsmittel in das Kommunikationsnetz. Schlussendlich wird das relativ schnell einen Einfluss auf die Netzbenutzungsgebühren haben. Diese werden sinken, weil die LKW mit den Netzen nur noch so viel Geld einnehmen darf, wie sie tatsächlich dafür brauchen.“
Landesspiegel: Bereitet sich die DPL auf die Gemeindewahlen vor? Wird es Vorsteherkandidaten geben?
Thomas Rehak: „Wir sind natürlich jetzt über den Sommer im Vorbereiten, wie wir die Strategie fahren. Wir werden ab Herbst auf Kandidatensuche gehen und sicher auch mit Vorsteher-Kandidatinnen und Kandidaten aufscheinen. Das ist zumindest das Ziel.“
In den nächsten Tagen folgen die Sommergespräche mit Thomas Zwiefelhofer, Alexander Batliner und Samuel Schurte.
