Startseite Ausland Frankreich: Regierung gestürzt, Krise droht

Frankreich: Regierung gestürzt, Krise droht

Paris
VU Banner Quer

Die Regierung von Ministerpräsident Michel Barnier wurde in Frankreich durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Abgeordnete der rechtsnationalistischen Partei Rassemblement National (RN) unter der Führung von Marine Le Pen brachten den Antrag ins Parlament, nach einem Streit über den Staatshaushalt und Sparpläne.

574 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 331 dagegen. Es war das erste Misstrauensvotum seit 1962. Barniers Minderheitsregierung war erst drei Monate im Amt. Nun müssen er und sein Kabinett ihren Rücktritt beim Präsidenten, Emmanuel Macron, einreichen.

Dieser politische Umsturz stürzt Frankreich in eine Krise. Eine Neuwahl ist erst im Sommer möglich. Keine Partei hat eine eigene Mehrheit. Macron strebt eine schnelle Nachfolge an, bevor hochrangige Gäste wie der zukünftige US-Präsident Donald Trump zur Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame nach Paris kommen.

Die linke Partei La France Insoumise (LFI) und der RN fordern Macrons Rücktritt. Die politische Krise birgt auch wirtschaftliche Risiken, da das Land hohe Schulden hat. Eine Übergangsregierung könnte einen Nothaushalt einführen, doch selbst das ist umstritten. Das Vertrauen der Finanzmärkte in Frankreich könnte erschüttert werden, was zu weiteren Belastungen führen würde.

VU Banner Quer

Kommentar Abgeben

1