Startseite Ausland UNO-Vollversammlung fordert Israels Rückzug – Liechtenstein enthält sich bei Abstimmung

UNO-Vollversammlung fordert Israels Rückzug – Liechtenstein enthält sich bei Abstimmung

UN Generalversammlung
Eiskönigin

Die UNO-Vollversammlung hat mit einer deutlichen Mehrheit von 124 Stimmen eine Resolution verabschiedet, die den Rückzug Israels aus den besetzten Palästinensergebieten innerhalb eines Jahres fordert. Liechtenstein enthielt sich bei der Abstimmung, genau so die Schweiz und Österreich.

Die Schweizer Botschafterin Pascale Baeriswyl erklärte dazu, dass die Schweiz den Internationalen Gerichtshof (IGH) als wesentlichen Bestandteil der globalen Rechtsordnung sieht und für eine friedliche Konfliktbeilegung eintritt.

Die Schweiz unterstützt das beratende Gutachten des IGH vom 19. Juli, das die Illegalität der israelischen Besetzung des palästinensischen Gebiets seit 1967 bestätigt. Allerdings sieht die Schweiz einige Punkte der Resolution kritisch: Die 12-Monats-Frist für den israelischen Rückzug ohne Erwähnung von Sicherheitsmassnahmen für Israel sowie die Erwähnung möglicher Sanktionen.

Trotz der Enthaltung bekräftigte die Schweiz ihr Engagement für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts im gesamten besetzten palästinensischen Gebiet.

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