«Der Feldkircher Stadttunnel kommt», stellt der Abgeordnete Georg Kaufmann (VU) fest. Die Bauphase am Stadttunnel hat begonnen, Fertigstellung und Inbetriebnahme sind bis 2030 geplant. Darüber, was dies in Sachen Verkehrsströme an Auto- und LKW-Verkehr für Liechtenstein bedeutet, gehen die Meinungen auseinander. Kaufmann rechnet jedoch damit, dass der Mehrverkehr in Liechtenstein erheblich sein wird .
Im Rahmen einer kleinen Anfrage möchte Kaufmann wissen, von welchem Szenario die Regierung ausgeht und inwieweit sie die Regierung mit diesen Folgen beschäftigt? Dazu interessieren ihn besonders die Massnahmen zum Schutz vor Lärm und Abgasen.
Die Antworten von Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter
Als Grundlage für die Prognose des künftigen Verkehrsaufkommens auf der Liechtensteiner Verkehrsinfrastruktur sowie als Grundlage für weitergehende Planungen im Bereich der Raum- und Verkehrsplanung dient das «Verkehrsmodell Liechtenstein». Dieses wird regelmässig anhand aktueller Verkehrszahlen nachgeführt. Da die letzte Aktualisierung im Jahr 2016, basierend auf Verkehrszahlen aus dem Jahr 2015, durchgeführt wurde, entschied die Regierung im Jahr 2022, eine weitere Aktualisierung des «Verkehrsmodells Liechtenstein» vorzunehmen. Dies auch vor dem Hintergrund des Baus des Stadttunnels Feldkirch.
Die entsprechenden Aktualisierungsarbeiten sind derzeit noch im Gang und sollen bis Ende 2023 abgeschlossen werden. Mit dem Abschluss der Aktualisierungsarbeiten liegen dann die prognostizierten Zahlen betreffend das künftige Verkehrsaufkommen in Liechtenstein bzw. im Liechtensteiner Unterland vor.
Um die auf aktuellen Zahlen beruhenden Auswirkungen des Stadttunnels Feldkirch abschätzen zu können, wird derzeit das «Verkehrsmodell Liechtenstein» aktualisiert. Sofern erforderlich, werden auf dieser Grundlage anschliessend flankierende Massnahmen auszuarbeiten sein.
Grundsätzlich geht die Regierung für die Zukunft von einem gesamthaft zunehmenden Verkehrsaufkommen in Liechtenstein sowie auf den grenzüberschreitenden Relationen aus. Aufgrund dessen werden bereits heute im Rahmen des Mobilitätskonzepts 2030, des Agglomerationsprogramms Werdenberg-Liechtenstein und anderer Grundlagen/Instrumente Massnahmen zur Entschärfung der Verkehrsprobleme bzw. Verlagerung des Modal-Splits zugunsten des ÖV, Fuss- und Radverkehrs angegangen. Zudem bildet die bereits vorhandene Lärm- und Umweltschutzgesetzgebung eine zentrale Grundlage zur Minimierung der negativen Auswirkungen des zunehmenden Verkehrsaufkommens auf Siedlungsgebiete, die Bevölkerung und die weitere Umwelt.
Im Hinblick auf eine längerfristige Planung hat die Regierung im Sommer 2023 das Projekt «Raum und Mobilität 2050» initiiert. Die voraussichtliche Mobilitätsentwicklung stellt eine wesentliche Grundlage für die Erarbeitung von möglichen Massnahmen dar.
