Drei Initiativen scheitern am Ständemehr – Zustimmung zur Individualbesteuerung zeichnet sich ab

Fernsehkamera

Fernsehkamera | Foto: Gregor Meier

Bei den eidgenössischen Abstimmungen in der Schweiz zeichnet sich ein gemischtes Bild ab. Während mehrere Volksinitiativen trotz teilweise deutlicher Zustimmung in der Bevölkerung am Ständemehr scheitern, deutet die Hochrechnung bei einer weiteren Vorlage auf eine Annahme hin.

Sowohl die SRG-Initiative als auch die Klimafonds-Initiative konnten die notwendige Mehrheit der Kantone nicht hinter sich bringen. Beide Vorlagen verfehlten damit das erforderliche Ständemehr und gelten als gescheitert. Damit bleibt die bestehende Regelung in beiden Bereichen vorerst bestehen.

Ein ähnliches Schicksal ereilte auch die Bargeld-Initiative. Obwohl das Thema im Vorfeld der Abstimmung breit diskutiert worden war, fand auch diese Vorlage bei den Kantonen nicht genügend Unterstützung und scheiterte ebenfalls am Ständemehr.

Noch nicht definitiv entschieden ist hingegen die Vorlage zur Individualbesteuerung. Gemäss der neuesten Hochrechnung der SRG zeichnet sich hier eine Zustimmung ab. Demnach sprechen sich derzeit rund 56 Prozent der Stimmberechtigten für die Vorlage aus, während 44 Prozent dagegen stimmen. Sollte sich dieser Trend bestätigen, würde die Individualbesteuerung künftig eingeführt.

Das endgültige Ergebnis wird im Verlauf des Abends erwartet, sobald alle Kantone ihre Resultate gemeldet haben. Beobachter rechnen jedoch nicht mehr mit grösseren Verschiebungen gegenüber der aktuellen Hochrechnung.

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