Der Parteivorstand der Vaterländischen Union hat gestern die geplante Volksinitiative der Jungen FBP zum «doppelten Pukelsheim» deutlich verworfen. Rund 40 Mitglieder nahmen trotz Herbstferien an der Sitzung im Mehrzwecksaal Clunia teil.
Zur fachlichen Einordnung lud die VU das Liechtenstein-Institut ein. Direktor Thomas, Karin Frick und Thomas Milic stellten das Wahlsystem vor und beantworteten zahlreiche Fragen. Danach diskutierten die Mitglieder intensiv über die vorgeschlagene Reform.
Der Parteivorstand kritisierte, dass der doppelte Pukelsheim für grosse Parlamente mit vielen und unterschiedlich grossen Wahlkreisen entwickelt wurde. Liechtenstein habe hingegen nur zwei Wahlkreise, die ähnlich gross seien. Das System passe daher nicht zu den hiesigen Gegebenheiten. Zudem zweifelte die VU an der Transparenz des Verfahrens. Eine manuelle Kontrolle der Wahlergebnisse wäre kaum möglich, was das Vertrauen in den Wahlprozess schwäche. Auch ein verfassungsrechtlicher Konflikt wurde gesehen: Die Methode könne die Unabhängigkeit der beiden Wahlkreise untergraben.
Die Mitglieder erinnerten daran, dass Schweizer Kantone den doppelten Pukelsheim meist aufgrund von Gerichtsurteilen eingeführt hätten – nicht aus eigener Überzeugung. In Liechtenstein bestehe kein solcher Zwang. Am Ende stimmte der Parteivorstand einstimmig gegen die Volksinitiative. Auch mögliche Gegenvorschläge wie eine Senkung der Sperrklausel oder die Aufhebung der Wahlkreise fanden keine Unterstützung. Die VU will am bestehenden Wahlsystem festhalten. Es habe sich bewährt und biete Stabilität.
