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Misstrauensantrag im EU-Parlament abgelehnt

Das Europäische Parlament hat heute einen Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgelehnt. Nur 175 Abgeordnete stimmten dafür, 360 waren dagegen und 18 enthielten sich.

Im Antrag wurde von der Leyen vorgeworfen, intransparent bei der Impfstoffbeschaffung während der Pandemie gehandelt zu haben. Der Antrag wurde von Gheorghe Piperea aus der Rechtsaussen-Fraktion der EKR initiiert.

Es galt bereits im Voraus als unwahrscheinlich, dass der Antrag die notwendige Mehrheit erhalten würde, um von der Leyen abzusetzen. Dennoch hatten verschiedene Fraktionen Bedenken wegen mangelnder Transparenz in der Arbeit der Kommission geäussert. Ein erfolgreicher Antrag hätte zum Rücktritt der gesamten EU-Kommission geführt.

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