Das Referendumskomitee gegen den Gemeindezuschuss zur Sanierung der Landesbibliothek um Karlheinz Ospelt und Gert Risch hat die gesammelten Unterschriften für ein Referendum zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Vaduz an der Sanierung der Landesbibliothek eingereicht. Bürgermeister Florian Meier nahm die 534 Unterschriften im Rathaus entgegen.
Gert Risch betonte, dass das Komitee nicht gegen die Landesbibliothek sei, sondern eine zukunftsfähige Lösung anstrebe. „Wir wollen, dass gebaut wird – aber nicht dieses Projekt“, sagte er. Die Unterschriftensammlung sei eine Herausforderung gewesen. Datenschutzvorgaben erschwerten die Kontaktaufnahme, da keine aktuellen Einwohnerlisten oder Telefonbücher verfügbar seien. Dennoch sei das Ziel erreicht worden.
Der Gemeinderat wird am 25. März über das Referendum beraten und einen möglichen Abstimmungstermin festlegen. „Unser Hauptziel war, dass die Bevölkerung entscheidet. Dieses Ziel haben wir erreicht“, so Risch. Die Verantwortung liege nun beim Gemeinderat und der Regierung. Sollte die Bevölkerung den Finanzbeitrag ablehnen, müsse eine neue Lösung gefunden werden. Das Komitee fordert eine Neuausrichtung des Projekts. Ein Neubau an anderer Stelle sei eine denkbare Option. Die endgültige Entscheidung liegt nun bei den Bürgern von Vaduz.
Bürgermeister Meier erklärte, dass das Land Eigentümer der Liegenschaft und Bauherr ist. Die Gemeinde könne daher nicht entscheiden, was mit dem Gebäude passiert.
«Wir als Vaduz können nicht sagen, jetzt rupfen wir es ab.»
Florian Meier