Die durch umfangreiche Bauarbeiten an neuralgischen Verkehrspunkten in den letzten Wochen ist der Verkehrsfluss in Liechtenstein stark beeinträchtigt. Besonders in Vaduz und der nördlichen Region kam es während der Hauptverkehrszeiten zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Thomas Hasler sieht dadurch die Lebensqualität der Einwohner und die Erreichbarkeit von Wirtschaftsunternehmen gefährden, was ihn zu einer kleinen Anfrage an die Verkehrsministerin veranlasste.
Mit rund 40’000 Einwohnern und weiteren 20’000 Pendlern aus den Nachbarländern ist die Erreichbarkeit für Arbeitnehmer und Kunden von zentraler Bedeutung, begründet Hasler die Anfrage. Die wiederholten Strassensperrungen und Bauarbeiten führten dazu, dass Gewerbetreibende und Privatpersonen lange Stauzeiten in Kauf nehmen mussten.
Von Verkehrsministerin Graziella Marok-Wachter wollte wissen, wie der Prozess zur landesweiten und regionalen Koordination von Bauarbeiten an neuralgischen Verkehrspunkten aussieht und warum dieser in jüngster Vergangenheit nicht funktioniert hat. Darüber hinaus interessierte ihn, wie die Erfahrungen der letzten Wochen in den Koordinationsprozess eingeflossen sind.
Antworten der Regierungsrätin
In ihrer Antwort erklärte Regierungsrätin Marok-Wachter, dass das Amt für Tiefbau und Geoinformation (ATG) einen eigenen Layer für anstehende Strassenbauvorhaben auf dem Geodatenportal betreibt. Die Daten und geplanten Realisierungszeiträume werden von den öffentlichen Bauherren eingepflegt. Zudem treffen sich die Vertreter der Bauverwaltungen und Werkleitungsbetreiber regelmässig zu Koordinationssitzungen, um die Bauvorhaben abzugleichen.
Das bestehende Strassennetz stosse während der Hauptverkehrszeiten zunehmend an seine Kapazitätsgrenzen. Insbesondere die kurzfristigen Änderungen bei den Bauvorhaben erschweren die Planbarkeit und die Koordination der Massnahmen. Dies hat dazu geführt, dass der Verkehr in der gesamten Region erheblich beeinträchtigt wurde.
Zukünftige Massnahmen
Kurzfristige Anpassungen seien derzeit nicht möglich, schreibt Marok-Wachter. Allerdings arbeite man an einem neuen Strassengesetz sowie an den dazugehörigen Ausführungsbestimmungen, die klarere Grundlagen für die Interessensabwägungen und die Bewilligungspraxis für Bauvorhaben schaffen sollen, die die Strassen beeinflussen.