Der Schweizer Nationalrat hat dem Hochwasserschutzprojekt «Rhesi» mit grosser Mehrheit zugestimmt. Es mussten drei Beschlüsse gefasst werden: Ein neues Bundesgesetz zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee (Alpenrheingesetz), der dazugehörige Verpflichtungskredit und ein vierter Staatsvertrag zum Hochwasserschutz am Alpenrhein. Die Zustimmung des Ständerats steht noch aus, eine Volksabstimmung ist möglich.
Das Projekt «Rhesi» erstreckt sich über 26 Kilometer entlang des Rheins und soll die Abflusskapazität auf ein alle 300 Jahre auftretendes Hochwasserereignis erhöhen. Die aktuellen Deiche sind auf ein 100-jährliches Hochwasserereignis ausgelegt.
Die Kosten von insgesamt 1.1 Milliarden Franken werden zwischen Österreich und der Schweiz geteilt, wobei Vorarlberg 25% des österreichischen Anteils übernimmt. Der Bund trägt den Rest sowie 18 Millionen Franken für den Erhalt bestehender Anlagen.
In der Schweiz übernimmt der Bund 80% und der Kanton St. Gallen 20% der Kosten.
