Im Landtag diskutierten die Abgeordneten heute den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2023 der AHV-IV-FAK-Anstalten.
Die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) verzeichnete steigende Ausgaben. Diese stiegen von 304 Millionen Franken im Jahr 2019 auf 345 Millionen Franken im Jahr 2023 – ein Anstieg von über 13 Prozent. Die Beiträge stiegen jedoch ebenfalls, von 267 Millionen auf 301 Millionen Franken. Trotz einer Lücke von etwa 40 Millionen Franken zwischen Einnahmen und Ausgaben bleibt die finanzielle Situation der AHV stabil. Der jährliche Staatsbeitrag von rund 30 Millionen Franken hilft, diese Lücke zu schliessen.
Manfred Kaufmann (VU) wies auf die Bedeutung des technischen Gutachtens hin, das in diesem Jahr vorgelegt wird. Er stellte fest, dass eine Erhöhung des Rentenalters politisch kaum umsetzbar sei, da über die Hälfte der Renten vor dem regulären Rentenalter bezogen werden. Zudem wohnten zwei Drittel der AHV-Bezüger im Ausland, während die meisten Rentenbeträge in Liechtenstein verbleiben.
In Bezug auf die Invalidenversicherung (IV) zeigte sich ein ähnliches Bild: Die Ausgaben stiegen, während die Einnahmen ebenfalls zunahmen. Das Formvermögen der IV wuchs von 1,16 auf 2,25 Jahre Ausgaben. Kaufmann forderte eine Erklärung für die hohe Anzahl der abgelehnten Neuanträge, insbesondere für Personen, die keinen Versicherungsschutz hatten.
Die Familienausgleichskasse (FAK) berichtete von steigenden Beiträgen, die von 62,7 Millionen im Jahr 2019 auf 70,6 Millionen Franken im Jahr 2023 anstiegen. Die Auszahlung blieb jedoch konstant bei etwa 50 Millionen Franken. Die Einführung der Elternzeit wird eine Herausforderung darstellen, da die Regierung die Umsetzung der EU-Richtlinie bis Januar 2025 vorantreiben muss.
Regierungsrat Manuel Frick bestätigte die positiven Ergebnisse der AHV und betonte die Notwendigkeit, die Reserven zu sichern. Er stellte klar, dass die Auslandverpflichtungen für die AHV keine Rolle spielten, da alle Rentenansprüche erfüllt werden müssen.
Die Diskussion verdeutlichte die Herausforderungen und Chancen, die die AHV-IV-FAK-Anstalten in den kommenden Jahren bewältigen müssen. Die Abgeordneten zeigten sich optimistisch, dass mit den richtigen Massnahmen die finanzielle Stabilität der Anstalten auch in Zukunft gesichert werden kann.
