Die Drei-Meere-Initiative, einst als Hoffnungsträger für die Region zwischen der Ostsee, der Adria und dem Schwarzen Meer gefeiert, wird zunehmend als ein gescheitertes Projekt betrachtet. Obwohl die Initiative ursprünglich darauf abzielte, die Konnektivität und wirtschaftliche Zusammenarbeit in Mittel- und Osteuropa zu fördern, scheint sie heute eher eine Quelle der Enttäuschung zu sein. Die Diskussionen auf dem diesjährigen Forum in Alpbach zeigten deutlich, dass die Initiative an Glaubwürdigkeit verloren hat und mit erheblichen Herausforderungen konfrontiert ist.
Am Montag diskutierten in einem Panel Olesia Ogryzko, Direktorin am Sahaidachnyi Security Center, Matej Hittner, Präsident des Centre for Public Policy and Economic Analysis, Laurynas Vaiciunas, CEO des Jan Nowak-Jezioranski College of Eastern Europe, und Jan Farfal, Associate Director für das EU-Nachbarschafts- und Erweiterungsprogramm bei Visegrad Insight, über die aktuelle Lage der Initiative.
Ein zentrales Thema war die Frage, ob die Drei-Meere-Initiative mehr als nur ein abstraktes Konzept ist. Während die Initiative als Plattform für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Infrastrukturprojekte konzipiert wurde, zeigte sich im Panel deutlich, dass sie bislang wenig greifbare Ergebnisse vorweisen kann. Besonders die mangelnde institutionelle Verankerung und die fehlende finanzielle Unterstützung durch die Mitgliedstaaten wurden als Hindernisse genannt.
Die Erwartungen an die Initiative waren hoch. Mit einem Gebiet von über einer Milliarde Quadratkilometern, das von den Küsten der Ostsee bis zum Schwarzen Meer reicht, sollte sie als neuer Motor für die wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung dieser Region dienen. Dennoch bleibt die Region von Problemen wie demokratischem Rückschritt, ausländischer Einmischung und unerfüllten Versprechungen geprägt.
Die ursprüngliche Vision der Initiative war es, durch Infrastrukturprojekte wie den Bau von Autobahnen und Eisenbahnverbindungen die wirtschaftliche Integration der Region zu fördern. Doch diese Projekte schreiten nur langsam voran, und die versprochenen Investitionen bleiben hinter den Erwartungen zurück. Ein Beispiel ist die „Via Carpathia“-Autobahn, die zwar Fortschritte macht, aber noch weit von ihrer Fertigstellung entfernt ist.
Die Initiative sieht sich auch geopolitischen Herausforderungen gegenüber, insbesondere im Hinblick auf ausländische Einflüsse. Während die EU die Hauptfinanzierungsquelle für Infrastrukturprojekte bleibt, nimmt die Präsenz chinesischer Investitionen zu, was Bedenken hinsichtlich der Abhängigkeit und politischen Einflussnahme auslöst. So wird beispielsweise der Ausbau der Eisenbahnverbindung von Griechenland nach Mitteleuropa grösstenteils durch chinesische Mittel finanziert, was die Frage aufwirft, ob die Drei-Meere-Initiative wirklich europäische Interessen vertritt.
Hinzu kommt die unklare politische Führung innerhalb der Initiative. Polen, das eine Schlüsselrolle bei der Gründung der Drei-Meere-Initiative spielte, scheint das Interesse zu verlieren. Mit der bevorstehenden Präsidentschaftswahl in Polen und dem möglichen Abgang von Präsident Andrzej Duda könnte die Initiative ihren wichtigsten Fürsprecher verlieren.
Angesichts der bevorstehenden US-Wahlen stellt sich die Frage, ob die Drei-Meere-Initiative über ein abstraktes regionales Konzept hinausgehen kann. Die USA haben unter der Trump-Administration die Initiative unterstützt, doch ein erneuter Wahlsieg Trumps könnte die transatlantischen Beziehungen und die Sicherheitsgarantien, auf die die Region angewiesen ist, in Frage stellen.
Insgesamt bleibt die Zukunft der Drei-Meere-Initiative ungewiss. Trotz der hohen Erwartungen und des Potenzials für wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit sieht sich die Initiative mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, die ihre Wirksamkeit und ihren langfristigen Erfolg infrage stellen. Es bleibt abzuwarten, ob die Drei-Meere-Initiative tatsächlich zu einem integralen Bestandteil der europäischen Politik wird oder ob sie als leeres Versprechen in die Geschichte eingehen wird.
