Startseite Ausland Keine Einigung bei EU-Führungsposten

Keine Einigung bei EU-Führungsposten

Gebäude der EU in Brüssel
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Beim informellen Abendessen in Brüssel konnten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder nicht auf die Besetzung der Spitzenpositionen einigen. Einige lobten die Amtsführung von Ursula von der Leyen und unterstützen sie für eine zweite Amtszeit.

Nach dem Rechtsruck im Europaparlament bei den letzten Wahlen sind etablierte Regierungsparteien in Frankreich und Deutschland geschwächt.

Namen für andere wichtige Positionen in der EU wie den EU-Ratspräsidenten werden seit Monaten diskutiert. Laut EU-Verträgen sollen die Kandidaten das Wahlergebnis widerspiegeln und unter den Gewinnern aufgeteilt werden. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, dass die Kommissionspräsidentschaft nicht von rechten Parteien unterstützt werden sollte.

Trotz fehlender Einigung betonten die Staats- und Regierungschefs die Dringlichkeit des Prozesses angesichts aktueller Herausforderungen.

Von der Leyen hat gute Chancen auf eine zweite Amtszeit, aber ihr präsidialer Stil stösst nicht überall auf Zustimmung. Um im Amt zu bleiben, benötigt sie die Unterstützung ihrer Kommissionskollegen und des EU-Parlaments.

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