Das Parlamentarische Komitee der EFTA unternimmt Arbeitsbesuche in Länder, mit denen die EFTA Freihandelsabkommen aushandeln oder modernisieren will. Ziel ist es, politisch Unterstützung zu signalisieren und die parlamentarische Dimension des Prozesses zu stärken. Das Komitee trifft sich regelmässig gemeinsam mit dem EFTA-Konsultativkomitee, das hochrangige Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen in den EFTA-Ländern umfasst. Heute tagte das Gremium in Genf am Rande der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Chile.
Liechtenstein ist dabei durch Manfred Kaufmann und Hubert Büchel vertreten. Unterstützt werden beide von Jessica F. Bucher vom Parlamentsdienst. Manfred Kaufmann erläuterte uns in der Mittagspause die aktuellen Beratungen.
Zu den Kernaufgaben des Komitees gehört, die Vorbereitung von Freihandelsabkommen. «Jedes Jahr besuchen wir einen Drittstaat. Dieses Jahr waren wir in Südamerika, weil die EFTA weitere Freihandelsabkommen ins Auge fasst.»
Die Parlamentarier aus den EFTA-Ländern besuchte dabei Argentinien und Brasilien. Kaufmann betonte, dass es darum ginge, mögliche nächste Abkommen zu identifizieren. «Für Liechtenstein wäre ein Abkommen mit Mexiko besonders interessant, da ThyssenKrupp dort einen grossen Sitz hat. Malaysia und Vietnam sind auch potenzielle Partner in der Zukunft.«
Er hob die Bedeutung der frühzeitigen Einbindung der Parlamentarier in die Gespräche hervor. «Die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten müssen die Abkommen ratifizieren. Daher finde ich es sehr wichtig, dass die Parlamentarier von Anfang an involviert sind», sagte Kaufmann. In Südamerika habe es viele konstruktive Gespräche gegeben, sowohl mit Ministern als auch auf parlamentarischer Ebene. «Es findet ein Austausch statt und kritische Fragen können geklärt werden.«
Ein Referendum gegen das heute unterzeichnete Abkommen befürchtet Kaufmann nicht. «Ich denke nicht, dass es in Liechtenstein auf Widerstand stossen wird.», sagte er. Gleichzeitig verwies er aber auch darauf, dass es in der Schweiz ein Referendum gegen ein Freihandelsabkommen mit Indonesien gab und das Abkommen nur knapp das Referendum überstanden hat. «Bei einem Abkommen mit Chile rechne ich nicht mit Widerstand«, so Kaufmann weiter.
Die Einbindung der Parlamentarier garantiert, dass Liechtenstein gut vorbereitet in diese neuen Partnerschaften starten kann.