Die Beratungsgremien der EFTA – das EFTA-Parlamentarische Komitee (PC) und das EFTA-Konsultative Komitee (CC) – trafen sich am 20. November 2023 mit den Aussenministern. Das Treffen bot eine Gelegenheit zum Austausch von Wissen und Informationen sowie zur Koordinierung von Positionen zu aktuellen Themen wie der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des EWR.
Auf Ministerebene nahmen Aussenminister Dominique Hasler, der Norwegischer Aussenminister Espen Barth Eide, und der Isländische Aussenminister Bjarni Benediktsson teil.
Bedeutung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit
In ihrer Erklärung als Vorsitzende des EFTA-Ständigen Ausschusses verwies Dominique Hasler auf die derzeit beispiellosen globalen Herausforderungen: «Wir sind gezwungen, die Quellen unserer Wettbewerbsfähigkeit neu zu überdenken. Die EU hat weitreichende Vorschläge zur Stärkung ihrer offenen strategischen Autonomie und zur Fortschreibung der grünen und digitalen Agenden vorgelegt. Diese Vorschläge berühren wichtige Aspekte unseres Binnenmarktes, überschneiden sich mit vielen Sektoren und haben oft eine externe Dimension, und wir verfolgen sie genau«.
Kristin Hansen, Vorsitzende des EFTA-CC, sprach die Frage der Wettbewerbsfähigkeit des EWR an: «Unsere Fähigkeit, so weit wie möglich integriert zu bleiben, wird die Wettbewerbsfähigkeit der EFTA-Länder in den nächsten 30 Jahren prägen. Während die EU weiterhin auf eine sich verändernde globale und regionale Landschaft reagiert, müssen wir Schritt halten. Wenn die EU zunehmend horizontale Gesetzgebung entwickelt, müssen wir Wege finden, damit umzugehen.»
Intensives Rahmenprogramm für die Delegierten
Ausserdem traf sich das Parlamentarierkomitee mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission und von Thinktanks, um sich mit ihnen über die jüngsten Entwicklungen des handelspolitischen Umfelds auszutauschen.
Liechtenstein war dabei durch die Abgeordneten Manfred Kaufmann (Delegationsleiter) und Karin Zech-Hoop vertreten
Im Rahmen ihrer Überprüfung der Zusammenarbeit im Rahmen des EWR-Abkommens führten die beiden Ausschüsse Sitzungen mit mehreren Experten zu wichtigen EWR-Themen durch, wie der EU-Erweiterung und möglichen institutionellen Reformen, den bevorstehenden Europawahlen 2024, der Erweiterung europäischer Standards für künstliche Intelligenz auf globaler Ebene und der EU-Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine.
Neben diesen Treffen diskutierte das Büro des Ausschusses der Parlamentarier der EFTA-Staaten den Haushaltsvorschlag der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA) für 2024.