Schön, wenn wir im Land keine grösseren Probleme haben: Im Rahmen der Beratungen über den Voranschlag 2024 sorgte eine ausufernde Diskussion im Landtag für Aufsehen, als die Frage nach Weihnachtsbastelkursen für Kinder aufkam.
In der Finanzkommission hatte Wendelin Lampert (FBP) bereits die Bastelkurse für Kinder in verschiedenen Gemeinden angesprochen, sagte er. Die Finanzkommission gab an, dass es an einem gesetzlichen Auftrag fehle, diese Kurse zu finanzieren. Lampert warf jedoch die Frage auf, warum trotz erheblicher Steigerung der Mittel für Erwachsenenbildung die Finanzierung für Kinderbastelkurse gestrichen wurde.
Bildungsministerin Dominique Hasler erklärte, dass die Regierung die Stiftung Erwachsenenbildung unterstütze, welche gemäss Gesetz die Fördermittel an Bildungsinstitutionen verteile. Die Entscheidung, Kinderbastelkurse nicht mehr anzubieten, sei in einer neuen Leistungsvereinbarung zwischen der Stiftung und dem Bildungshaus Stein Egerta getroffen worden.
Die Diskussion nahm Fahrt auf, als Abgeordneter Lampert betonte, dass es nicht nur um den Betrag gehe, sondern um den Prozessablauf. Er schlug vor, die gesetzlichen Grundlagen anzupassen, um eine zentralisierte Koordination der Kurse zu gewährleisten und unterschiedliche Lösungen in den Gemeinden zu vermeiden.
Regierungschef Daniel Risch lehnte ein Eingreifen auf gesetzlicher Ebene ab und betonte, dass die Gemeinden selbst Lösungen finden könnten. Thomas Rehak (DpL) wies darauf hin, dass die Gemeindeautonomie in diesem Bereich eine Rolle spiele und der Landtag begrenzte Handlungsbefugnisse habe.
«Die Regierung plant keine Gesetzesanpassung für das Weihnachtsbasteln«
Regierungschef Daniel Risch
Die Diskussion drehte sich weiter um die Frage der Gemeindeautonomie und die Finanzierung von Kinderkursen. Bildungsministerin Hasler konnte den genauen Betrag der Mittel für Bastelkurse nicht nennen, betonte jedoch, dass es verschiedene Varianten der Organisation gebe, auch über private Initiativen und Kinderspielgruppen.
Landtagspräsident appellierte mehrfach an die Abgeordneten, sich auf die Haushaltsberatungen zu konzentrieren und keine Detailfragen zu stellen. Lampert betonte jedoch die Notwendigkeit, diese Fragen im Rahmen des Budgets zu klären, da dies die einzige Möglichkeit sei, Einfluss zu nehmen
