Seit über einem Jahrzehnt wurden die Familienleistungen in Liechtenstein nicht mehr angepasst. Da es in dieser Zeit keine signifikante Teuerung gab, war auch kein grosser Bedarf danach. Durch die aktuelle Teuerung sehen sich heute viele Familien mit Kosten konfrontiert, die ihre finanzielle Stabilität bedrohen. Die FBP möchte nun mit einer Initiative, die heute im Landtag eingebracht wurde, eine Erhöhung der Familienzulagen erreichen.
«Die Erziehung von Kindern ist mit hohen Kosten verbunden», erklärte FBP-Fraktionssprecher Daniel Oehry, bei der Pressekonferenz heute Morgen, bei der die Initiative vorgestellt wurde. Er führte aus, dass die Gesamtkosten für die Erziehung eines Kindes bis zum 20. Lebensjahr beachtliche 370’000 Franken betragen. Diese Berechnung berücksichtigt noch nicht einmal die indirekten Kosten, wie den Einkommens- und Pensionsverlust durch Teilzeitarbeit.
Aus diesem Grund schlägt die FBP eine Erhöhung der Familienzulagen um 8.6% vor. Aufgrund der Aufrundung auf volle 10 Franken würde dies zu einer effektiven Erhöhung von 9% führen.
Die Abgeordnete Bettina Petzold-Mähr stellte die Einzelheiten der Initiative vor: Die Kinderzulage bis zum 10. Lebensjahr würde von derzeit 280 Franken auf 310 Franken angehoben. Ab dem 10. Lebensjahr steigt sie von 330 Franken auf 360 Franken. Die Geburtenzulage für das erste Kind würde von 2’300 Franken auf 2’500 Franken erhöht, bei Zwillingsgeburten von 2’800 Franken auf 3’050 Franken. Die Alleinerziehendenzulage soll von 110 Franken auf 120 Franken angehoben werden.
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Erhöhung soll aus dem Überschuss der Familienausgleichskasse (FAK) erfolgen, der derzeit bei etwa 14 bis 15 Mio. Franken liegt. Die FBP schätzt die Kosten der Initiative auf 4.5 Mio. Franken. Darüber hinaus verfügt die FAK aufgrund des positiven Börsenjahrs 2022 über eine Reserve von 237 Mio. Franken.
Mit der Initiative möchte die FBP das Leben rund 6‘000 Familien in Liechtenstein verbessern, die aktuell Familienleistungen von der FAK erhalten. Die Debatte darüber wird zweifellos auch im Zusammenhang mit der Elternzeit geführt werden, da dies ebenfalls zu Mehrausgaben bei der FAK führen wird. Trotzdem ist Daniel Oehry sicher, dass jetzt der richtige Zeitpunkt für die Initiative ist und man nicht warten sollte, bis die Details der Elternzeit entschieden sind.