Nach langer Verhandlung und angespannter Atmosphäre haben sich die Europäische Union und Grossbritannien im Brexit-Streit geeinigt. Die Einigung sieht Sonderregeln für Nordirland vor, um eine Zollgrenze in der Irischen See zu verhindern und die Integrität des europäischen Binnenmarktes zu gewährleisten. Der britische Finanzminister Rishi Sunak bezeichnete die Einigung als «Beginn eines neuen Kapitels» der Beziehungen. Kommissionspräsidentin von der Leyen betonte, dass ein reibungsloser, freifliessender Handel ohne Grenze in der Irischen See ermöglicht werde.
König Charles III. empfing von der Leyen am Montagabend auf Schloss Windsor, was als heikel angesehen wird. Der neue Deal wird als Pragmatiker bezeichnet, der mehr Vertrauen entgegengebracht wird. Es bleibt abzuwarten, ob die nordirische Unionistenpartei DUP das Abkommen akzeptieren wird.
Was steht in der Nordirland-Vereinbarung?
Die Wurzel des Problems ist, dass Nordirland zu Grossbritannien gehört und damit nicht zur EU. Zwischen Nordirland und der Republik Irland, die zur EU gehört, gibt es keine Grenze. Eine solche kann auch praktisch nicht wieder errichtet werden. Zum einen untersagt dies das Karfreitagsabkommen, zum anderen würde es zu massiven Protesten kommen. Eben sowenig praktikabel wäre eine Eingliederung Nordirlands in das Zollgebiet der EU – jedenfalls aus Sicht der Brexiteers, aber auch aus Sicht der Unionisten.
Die praktische Lösung, die jetzt mit der EU vereinbart wurde, sieht vor, dass es an den Fährhäfen zwei Spuren für LKW geben wird. Zum einen eine rote Spur für Waren, die über Nordirland weiter auf EU-Gebiet bestimmt sind. Hier wird es eine normale Zollabfertigung und Kontrollen geben. Die grüne Spur ist nur für LKWs, die Waren transportieren, die in Nordirland und damit im Vereinigten Königreich bleiben.
