Am 27.02.2023 fand in Genf die 52. Tagung des UNO-Menschenrechtsrats statt. Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), richtete eine Ansprache an die Teilnehmer und kritisierte die Militäragression Russlands gegen die Ukraine. Er erinnerte an die vielen schrecklichen Verletzungen der Menschenrechte, die durch diesen Konflikt hervorgerufen wurden, wie Massaker an Zivilisten, sexuelle Gewalt, Folter und Inhaftierung von Oppositionellen.
Anlass ist das 75-jährige Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Cassis betonte, dass es trotz des Fortschritts beim Schutz der Menschenrechte noch immer zu viele Verletzungen gibt. Er forderte die Staaten auf, ihrer Verantwortung nachzukommen und sich an die Charta der Vereinten Nationen zu halten.
Der Bundesrat bekräftigte zudem die Notwendigkeit eines Dialogs und des Multilateralismus, um eine nachhaltige Friedenslösung zu ermöglichen. Er betonte, dass dieser Weg der beste Weg ist, um die Menschenrechte zu schützen und für Gerechtigkeit zu sorgen.
Die Schweiz ist bereit, gemeinsam mit dem UNO-Menschenrechtsrat an Lösungsansätzen zu arbeiten, um eine friedliche Welt zu schaffen, in der alle Menschen ihre Grundrechte geniessen können.